Allgemeine Geschäftsbedingungen
betreffend das Portal thriving.eu (AGB thriving.eu)
Stand: Juni 2022
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Geltungsbereich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen
3. Zugriff auf die Portalinhalte; Nutzung der thriving Services
4. Entgeltliche / unentgeltliche thriving Services
5. Entgelte, Abrechnung und Einwände gegen Rechnungen, Zahlungsverzug, Entgeltanpassung, Aufrechnung
5.3. Anpassung der Entgelte gegenüber Nutzern (Arbeitgeber), die Unternehmer sind
5.5. Kein Zurückbehaltungsrecht
5.6. Besondere Entgeltbestimmungen für Jobanzeigen und thriving Services
7.1. Allgemeines zum Widerrufsrecht bei Verträgen im Fernabsatz
7.3. Ausnahmen vom Widerrufsrecht:
9. Inhalte des Nutzers, Jobinserate, Rollenverteilung
9.1. Bereitstellung von Speicherplatz an den Nutzer
9.2. Bereitgestellte Inhalte des Nutzers
9.3. Schadloshaltungsgarantie durch den Nutzer
9.4. Veröffentlichung und Änderung von Jobanzeigen
9.5. Rechteeinräumung an Nutzer-Inhalten
10. Generelle Regelungen zur Nutzung von thriving Services
10.1. Geschützte thriving Inhalte
10.3. Pflichten des Nutzers bei der Nutzung von thriving Services
10.5. Sonderbestimmungen für die Jobdatenbank
11. Vertragsabschluss zwischen Nutzern / Dokumentenservice
12. Kommunikation zwischen thriving.eu und dem Nutzer
13. Änderung der AGB thriving.eu
14. Vertragslaufzeit / Kündigung / Folgen der Vertragsbeendigung
14.1. Vertragslaufzeit und Kündigung
14.6. Rücktritt vom Vertrag und vorzeitige Beendigung des Vertrages
14.7. Folgen der Vertragsbeendigung
16. Alternative Streitbeilegung
- Geltungsbereich dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen
- Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB thriving.eu“ oder „Thriving“) regeln das Rechtsverhältnis zwischen der Betreiberin des Portals unter der URL www.thriving.eu sowie www.thriving.at Fa. Thriving GmbH Moos 6, 6082 Patsch (im Folgenden thriving.eu genannt) und dem Nutzer betreffend die Nutzung der von thriving.eu angebotenen Leistungen für Arbeitgeber und Jobinteressierte/Jobsuchende.
- Der Vertrag zwischen dem Nutzer und thriving.eu kommt mit der Registrierung durch den Nutzer oder sonst - soweit die Nutzung der thriving Services auch ohne Registrierung möglich ist - durch Nutzung des Onlineangebotes zustande. thriving.eu stellt das Portal unter der URL www.thriving.eu und die Leistungen des Portals unter der URL www.thriving.eu (im Folgenden auch „thriving Services“) auf Grundlage der AGB thriving.eu zur Verfügung. Die AGB thriving.eu sind in der jeweils aktuellen Fassung unter https://www.thriving.eu/agb abrufbar.
- Die Bereitstellung des Portals unter der URL www.thriving.eu und der thriving Services, deren Nutzung ohne Registrierung / Nutzeraccount möglich ist, erfolgt durch thriving.eu auf Grundlage der AGB thriving.eu in der zum Seitenaufruf / der Nutzung durch den Nutzer auf www.thriving.eu/agb veröffentlichten Fassung.
- Die Bereitstellung von thriving Services, deren Nutzung nur mit Registrierung / Nutzeraccount möglich ist, erfolgt durch thriving.eu auf Grundlage der AGB thriving.eu in der zum Zeitpunkt der Registrierung / Abschluss des Nutzervertrages durch Anlage eines Nutzeraccounts auf www.thriving.eu/agb veröffentlichten Fassung.
- Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers oder von den AGB thriving.eu abweichende Vereinbarungen und Erklärungen gelten bei Nutzern, die Unternehmer iSd KSchG sind, nur bei ausdrücklicher schriftlicher Anerkennung durch thriving.eu.
- Die Nutzung von Werbeflächen auf dem Portal unter der URL www.thriving.eu ist nicht Gegenstand dieser AGB thriving.eu, sondern wird durch eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen für diese Bereiche geregelt.
- Der Zugriff auf thriving Services durch oder für Unternehmen, die mit thriving.eu im Wettbewerb stehen, ist unzulässig.
- Internetzugang
- Um die thriving Services zu nutzen, muss der Nutzer über einen funktionierenden Zugang zum World Wide Web und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen und Endgeräte verfügen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Gebühren und Aufwendungen selbst tragen. Der Zugang des Nutzers zum Internet wird von thriving.eu nicht beigestellt oder geschuldet.
- Der Nutzer ist verpflichtet, sein Endgerät sowie allfällig damit verbundene Netzwerke und die darauf gespeicherten Daten durch adäquate und aktuelle Schutzsysteme vor Viren und ähnlichen Bedrohungen zu schützen und regelmäßig Datensicherungen auf den von ihm benutzten Endgeräten vorzunehmen.
- Das Herunterladen oder der sonstige Erhalt von Inhalten im Zusammenhang mit thriving Services erfolgt auf Risiko des Nutzers. Dieser ist für Schäden an seinem Computersystem oder sonstigen zur Nutzung verwendeten technischen Geräten, für den Verlust von Daten oder für sonstige Schäden aufgrund des Herunterladens von Inhalten oder sonstiger Transaktionen im Zusammenhang mit der Nutzung von thriving Services allein verantwortlich.
- Zugriff auf die Portalinhalte; Nutzung der thriving Services
- Das Lesen öffentlich zugänglich gemachter Einträge, Beiträge und Inhalte ist ohne Registrierung möglich. Dies gilt auch für das Einsehen von Inhalten und Informationen, die von registrierten Nutzern über deren Nutzeraccount veröffentlicht wurden, sowie von veröffentlichten Einträgen und Inhalten in der Job-Datenbank und die Nutzung von der dazu von thriving.eu zur Verfügung gestellten Suchfunktion.
- Verschiedene thriving Services (auf das Erfordernis der Registrierung wird im Zusammenhang mit dem jeweiligen thriving Service hingewiesen), sowie das Erstellen und Veröffentlichen von eigenen Inhalten durch den Nutzer und von Jobangeboten durch Arbeitgeber sowie die aktive Nutzung von portalinternen Chat- und Dokumentenfunktionen und weiters von personalisierten thriving Services ist nur unter der Voraussetzung möglich, dass sich der Nutzer registriert und ein Nutzeraccount angelegt wird oder dass der Nutzer ihm bekannt gegebene Login-Daten in eine Eingabemaske eingibt.
- Erst nach erfolgreicher Registrierung/Anlage des Nutzeraccounts oder Eingabe der Login-Daten kann der entsprechende thriving Service vom Nutzer in Anspruch genommen werden. Auf das Erfordernis der Registrierung/der Anlage eines Nutzeraccounts oder Eingabe der Login-Daten und auf die dabei vorzunehmenden technischen Schritte wird im Zusammenhang mit den jeweiligen thriving Services hingewiesen, ehe diese genutzt werden können. Der Nutzer ist, wenn er den entsprechenden Service/Dienst nutzen möchte, verpflichtet, einen Nutzeraccount anzulegen/sich zu registrieren oder die Login-Daten einzugeben.
- Der Nutzer darf sich auf keinem anderen Weg Zugang zu den thriving Services verschaffen, als über die Schnittstelle, die ihm von thriving.eu bereitgestellt wird.
- Entgeltliche / unentgeltliche thriving Services
- Die Nutzung des Portals sowie der in Punkt 3.1. genannten thriving Services, die ohne Registrierungen / Nutzeraccount genutzt werden können, ist für den Nutzer unentgeltlich.
- Die Nutzung von thriving Services gemäß Punkt 3.2., deren Nutzung eine Registrierung / einen Nutzeraccount des Nutzers voraussetzen, ist für Unternehmer iSd § 1 Abs 2 KSchG und Arbeitgeber entgeltlich. Ist für die Inanspruchnahme eines thriving Services ein Entgelt zu bezahlen, wird der Nutzer vor Inanspruchnahme des entsprechenden thriving Services darauf hingewiesen, ehe dieses genutzt werden kann.
- Die Nutzung von thriving Services durch jobinteressierte/jobsuchende Nutzer ist stets kostenlos. Dies gilt auch für thriving Services, deren Nutzung eine Registrierung / einen Nutzeraccount des Nutzers voraussetzen, wie das Erstellen und Veröffentlichen von eigenen Inhalten durch den Nutzer sowie die aktive Nutzung von portalinternen Chat- und Dokumentenfunktionen und von personalisierten thriving Services für jobinteressierte/jobsuchende Nutzer.
- Entgelte, Abrechnung und Einwände gegen Rechnungen, Zahlungsverzug, Entgeltanpassung, Aufrechnung
- Entgelte
- Das Entgelt für die mit dem Nutzer vereinbarte Bereitstellung von thriving Services und der Zeitraum, auf den sich das Entgelt bezieht, ergibt sich aus den mit dem Nutzer vereinbarten thriving Services-Entgeltbestimmungen.
- Leistungsabhängige Entgelte können sofort nach Leistungserbringung verrechnet werden.
- Periodische Entgelte sind jeweils im Vorhinein fällig. Die entsprechende Rechnungslegung kann bis zu 12 Monate im Voraus erfolgen.
- Abgerechnete Leistungen sind sofort zur Zahlung fällig. Zahlungen sind abzugsfrei auf das von thriving.eu für die Zahlungsabwicklung bekannt gegebene Konto von thriving.eu zu leisten. Der Nutzer erteilt thriving.eu in diesem Zusammenhang die Einzugsermächtigung, um die jeweiligen Entgelte über die gewählte Zahlungsart einzuziehen. Diese Einzugsermächtigung bleibt für Unternehmen [TS1] solange aufrecht, wie der Vertrag zwischen dem Nutzer und thriving.eu besteht.
- Allfällige Einwände gegen die Rechnung sind bei sonstiger Verfristung und Verlust des Einspruchsrechts in Textform (Mail, Fax, Post) bis spätestens drei Monate nach Rechnungszugang geltend zu machen. thriving.eu weist den Nutzer auf der Rechnung nochmals auf diese Frist und die Rechtsfolgen bei Verstreichen dieser Frist hin.
- Zahlungsverzug
- Für Konsumenten gilt bei Zahlungsverzug Folgendes: Geraten der Nutzer oder thriving.eu mit Zahlungsverpflichtungen aus dem Vertrag in Verzug, sind ab dem auf die Fälligkeit folgenden Tag wechselseitig die gesetzlichen Verzugszinsen von 4 % pro Jahr zu bezahlen. thriving.eu kann außer den gesetzlichen Zinsen vom Nutzer auch den Ersatz anderer, vom Nutzer verschuldeter und thriving.eu erwachsener Schäden geltend machen, insbesondere die notwendigen Kosten zweckentsprechender außergerichtlicher Betreibungs- oder Einbringungsmaßnahmen, soweit diese in einem angemessenen Verhältnis zur betriebenen offenen Forderung aus dem zwischen dem Nutzer und thriving.eu bestehenden oder Bestand habenden Vertrag stehen.
- Für Unternehmer gilt bei Zahlungsverzug Folgendes: Bei Zahlungsverzug des Nutzers verrechnet thriving.eu diesem ab dem auf die Fälligkeit folgenden Tag Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe (§ 456 UGB). Im Fall des Zahlungsverzuges bei Geldforderungen ist thriving.eu zudem berechtigt, als Entschädigung für etwaige Betreibungskosten vom Nutzer den in § 458 UGB genannten Pauschalbetrag zu fordern. Weiters ersetzt der Nutzer thriving.eu die über diesen Pauschalbetrag hinausgehenden und durch seinen verschuldeten Verzug entstandenen Mahnspesen und für den Fall, dass für die betreffende Forderung zumindest eine Mahnung von thriving.eu erfolglos geblieben ist, auch die Kosten zweckentsprechender außergerichtlicher Betreibungsmaßnahmen durch Beauftragung eines Inkassobüros oder Rechtsanwaltes. Im Falle der Beauftragung eines Inkassobüros oder Rechtsanwaltes werden die tatsächlich entstehenden Kosten in der sich aus der jeweils geltenden Verordnung der zulässigen Vergütungen für Inkassoinstitute sowie dem jeweils geltenden Rechtsanwaltstarifgesetz ergebenden Höhe verrechnet und verpflichtet sich der Nutzer, diese thriving.eu zu ersetzen.
- Anpassung der Entgelte gegenüber Nutzern (Arbeitgeber), die Unternehmer sind
- thriving.eu ist gegenüber Nutzern als Arbeitgeber, die Unternehmer sind, bei Verträgen über die entgeltliche Nutzung von thriving Services, die entweder befristet oder auf unbestimmte Zeit laufen und kein Zielschuldverhältnis sind, berechtigt, die vereinbarten Entgelte für thriving Services wie folgt zu ändern:
- Der Nutzer wird vor Inkrafttreten einer Entgeltanpassung über die beabsichtigte Entgeltanpassung sowie über den Anlass der Änderung und über deren Ausmaß informiert.
- Die Zustimmung zur Änderung durch den Nutzer gilt als erteilt, wenn der Nutzer nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Information über die Änderung der Entgelte der Änderung schriftlich widerspricht. Der Widerspruch ist an thriving.eu zu richten.
- Die Entgeltanpassung wird, wenn der Nutzer innerhalb von vier Wochen ab Zugang der Information über die Entgeltanpassung dagegen keinen Widerspruch erhebt, frühestens mit dem auf den Ablauf der vierwöchigen Widerspruchsfrist nach Zugang der Information folgenden Monatsersten wirksam.
- Im Falle eines zeitgerechten Widerspruchs des Nutzers kann thriving.eu entweder das Vertragsverhältnis zum Monatsletzten, der auf den Zugang des Widerspruchs bei der thriving.eu zuzüglich einer Frist von einem Monat folgt, kündigen oder das Vertragsverhältnis zu den zuletzt vereinbarten Entgelten - ohne die Änderungen, denen der Nutzer widersprochen hat - fortsetzen.
- Bei Kündigung durch thriving.eu gelten bis zum Beendigungszeitpunkt die mit dem Nutzer zuletzt vereinbarten Entgelte.
- thriving.eu weist den Nutzer in der Information auf obige Fristen und die Bedeutung seines Verhaltens bei der Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung besonders hin.
- Aufrechnungsverbot
- Ausgenommen bei Zahlungsunfähigkeit von thriving.eu ist eine Aufrechnung für Nutzer, die Unternehmer iSd KSchG sind, unzulässig.
- Ist der Nutzer Verbraucher iSd KSchG, kann dieser gegenüber thriving.eu ausgenommen den Fall der Zahlungsunfähigkeit von thriving.eu nur mit solchen Forderungen aufrechnen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Nutzers als Verbraucher iSd KSchG stehen, gerichtlich festgestellt oder von thriving.eu anerkannt worden sind.
- Kein Zurückbehaltungsrecht
- Entgelte
Nutzer, die Unternehmer iSd KSchG sind, sind nicht berechtigt, Zahlungen an thriving.eu aus welchem Grund auch immer zurückzuhalten.
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- Besondere Entgeltbestimmungen für Jobanzeigen und thriving Services
- Durch eine vorzeitige Löschung einer Jobanzeige wegen
- Besondere Entgeltbestimmungen für Jobanzeigen und thriving Services
- Wegfalls des Bedarfes oder
- Entfernung/Sperrung der Anzeige wegen ihres rechts- oder sittenwidrigen Inhaltes
hat der Nutzer, der die betroffene Jobanzeige veröffentlicht hat, gegenüber thriving.eu keinen Anspruch auf Rückerstattung oder Minderung des Entgeltes. Der Anspruch von thriving.eu auf Bezahlung des vollen Entgeltes bleibt aufrecht.
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- Dies gilt ebenso, wenn der Nutzer bestellte thriving Services nicht nutzt oder wenn infolge Wegfalls des Bedarfes vor dem vereinbarten Veröffentlichungszeitpunkt eine Veröffentlichung der Anzeige/des Inserates unterbleibt.
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- Nutzeraccount
- Einen Nutzeraccount darf nur anlegen,
- wer bereits volljährig ist, also das 18. Lebensjahr vollendet hat oder
- wer - wenn er nicht volljährig ist – zumindest das 15. Lebensjahr vollendet hat , die Schulpflicht beendet hat sowie eine rechtswirksame diesbezügliche Zustimmung des gesetzlichen Vertreters vorweisen kann.
- Die bei der Registrierung abgefragten Stammdaten sind vollständig und korrekt anzugeben und vom Nutzer auch aktuell zu halten.
- Der Nutzer wählt bei der Anmeldung einen Benutzernamen, bei dem es sich um den bürgerlichen Namen des Nutzers handelt, und ein Passwort. Der Benutzername darf keine Namensrechte und/oder gewerblichen Schutzrechte Dritter verletzen. Benutzername und Passwort sind nicht übertragbar.
- Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten (Benutzername; Passwort; Authentifizierungsdetails iZm dem Nutzeraccount) geheim zu halten. thriving.eu wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt - außer beim Login - nach dem Passwort fragen.
- thriving.eu übernimmt keinerlei Verantwortung oder Haftung für Verstöße gegen Rechtsvorschriften oder für unerwünschte Auswirkungen durch von Nutzern verursachte Verwendung von unsicheren Passwörtern, Weitergabe von Zugangsdaten oder missbräuchliche Verwendungen von Zugangsdaten.
- Zugangsdaten für den Zugriff auf thriving Services sind vom Nutzer sorgfältig zu verwahren und geheim zu halten und ist eine Weiterleitung von Zugangsdaten an Dritte ausdrücklich untersagt. Der Nutzer als Unternehmer und Arbeitgeber hat Repräsentanten seines Unternehmens, die mit seiner Zustimmung die thriving Services für die Zwecke seines Unternehmens nutzen und denen dazu Zugangsdaten vom Nutzer mitgeteilt werden, zu unterweisen, dass diese die Zugangsdaten nicht an Dritte weitergeben dürfen und ebenfalls geheim zu halten und sorgsam zu verwahren haben.
- Der Nutzer hat eine allfällige unbefugte oder missbräuchliche Verwendung seines Accounts umgehend nach Kenntnisnahme - längstens binnen 24 Stunden nach Kenntnisnahme - thriving.eu zu melden und in weiterer Folge bei entsprechender Aufforderung den Umstand des Missbrauches darzulegen und nachzuweisen.
- Im Fall einer derartigen Meldung durch einen Nutzer sind die Zugangsdaten des Nutzers zu ändern. Klarstellend wird darauf hingewiesen, dass vorstehende Verpflichtung auch für die geänderten Zugangsdaten und Zugangscodes gilt.
Als Verbraucher im Sinne des KSchG hat der Nutzer das Recht, einen im Fernabsatz oder außerhalb von Geschäftsräumen von thriving.eu abgeschlossenen Vertrag oder eine im Fernabsatz (z.B. per Post, Fax, Internet oder E-Mail) abgegebene Vertragserklärung ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt bei Dienstleistungsverträgen vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Verbraucher thriving.eu (Kontaktdaten siehe Punkt 1.1. dieser AGB thriving.eu) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, den Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Nutzer kann dafür das den AGB thriving.eu beigefügte Muster-Widerrufsformular (am Ende der AGB thriving.eu) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist, oder auch per E-Mail an office@thriving.eu widerrufen.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abgesendet wird.
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- Folgen des Widerrufs:
- Mit der fristgemäßen Ausübung des Rücktrittsrechts wird der geschlossene Vertrag aufgelöst.
- Folgen des Widerrufs für unentgeltliche Verträge: Bei unentgeltlichen Verträgen fallen durch den Widerruf wechselseitig keine Nutzungsentgelte an.
- Folgen des Widerrufs im Allgemeinen: Wenn der Nutzer den Vertrag widerruft, hat ihm thriving.eu alle Zahlungen, die sie vom Nutzer erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Nutzer eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf des Vertrags bei ihr eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwendet thriving.eu dasselbe Zahlungsmittel, das der Nutzer bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Nutzer wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dem Nutzer wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
- Folgen des Widerrufs bei entgeltlichen Dienstleistungen: Hat der Nutzer im Falle eines Vertrags zur Erbringung von Dienstleistungen verlangt, dass die Leistungserbringung in Bezug auf die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat er thriving.eu einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem der Nutzer thriving.eu von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich des Vertrags unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
- Ausnahmen vom Widerrufsrecht:
- Folgen des Widerrufs:
Bei einem Fernabsatzgeschäft über eine Dienstleistung besteht kein Rücktrittsrecht (§ 18 FAGG), wenn - auf Grundlage des ausdrücklichen Verlangens des Nutzers sowie einer Bestätigung über dessen Kenntnis vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vollständiger Vertragserfüllung - noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Ausführung der Dienstleistung begonnen und die Dienstleistung sodann vollständig erbracht wurde.
Kein Rücktrittsrecht besteht überdies bei Verträgen über
- Waren oder Dienstleistungen, deren Preis von Schwankungen auf dem Finanzmarkt abhängt, auf die thriving.eu keinen Einfluss hat und die innerhalb der Rücktrittsfrist auftreten können,
- Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind,
- Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
- Waren, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- Waren, die nach ihrer Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
- alkoholische Getränke, deren Preis bei Vertragsabschluss vereinbart wurde, die aber nicht früher als 30 Tage nach Vertragsabschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die thriving.eu keinen Einfluss hat,
- Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware, die in einer versiegelten Packung geliefert werden, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
- Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierte mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen über die Lieferung solcher Publikationen,
- Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen als zu Wohnzwecken, Beförderung von Waren, Vermietung von Kraftfahrzeugen sowie Lieferung von Speisen und Getränken und Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen erbracht werden, sofern jeweils für die Vertragserfüllung durch thriving.eu ein bestimmter Zeitpunkt oder Zeitraum vertraglich vorgesehen ist,
- die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger gespeicherten digitalen Inhalten, wenn thriving.eu – mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers, verbunden mit dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitigem Beginn mit der Vertragserfüllung, und nach Zurverfügungstellung einer Ausfertigung oder Bestätigung – noch vor Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Lieferung begonnen hat.
- Der Verbraucher hat weiters kein Rücktrittsrecht bei Verträgen über dringende Reparatur- oder Instandhaltungsarbeiten, bei denen der Verbraucher den Unternehmer ausdrücklich zu einem Besuch zur Ausführung dieser Arbeiten aufgefordert hat. Erbringt der Unternehmer bei einem solchen Besuch weitere Dienstleistungen, die der Verbraucher nicht ausdrücklich verlangt hat, oder liefert er Waren, die bei der Instandhaltung oder Reparatur nicht unbedingt als Ersatzteile benötigt werden, so steht dem Verbraucher hinsichtlich dieser zusätzlichen Dienstleistungen oder Waren das Rücktrittsrecht zu.
- Dem Verbraucher steht schließlich kein Rücktrittsrecht bei Verträgen zu, die auf einer öffentlichen Versteigerung geschlossen werden.
- Verfügbarkeit
- Die thriving Services werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit des Internets angeboten. Eine ständige Verfügbarkeit der thriving Services kann vor diesem Hintergrund nicht gewährleistet werden und ist auch nicht geschuldet. thriving.eu übernimmt sohin keine Verpflichtung, die thriving Services unterbrechungsfrei und im Internet jederzeit abrufbar oder verfügbar zu halten. thriving.eu hat auf die Möglichkeit des Internetzugangs des Nutzers, die Übertragungsgeschwindigkeit sowie die Verfügbarkeit und Stabilität der Netzverbindungen und -zugänge von Kommunikationsdiensteanbietern und Netzbetreibern keinen Einfluss[JC2] .
- thriving.eu ist berechtigt, die thriving Services aus internen Gründen - etwa zu Wartungszwecken - für eine angemessene Zeit zu unterbrechen. Geplante Unterbrechungen werden zuvor angekündigt. Auch Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von thriving.eu oder deren Gehilfen stehen (wie z. B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle etc.), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung oder Nichtverfügbarkeit von thriving Services führen.
- thriving.eu ist bemüht, den Zugang zu thriving Services 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Bei höherer Gewalt, Streiks, Einschränkungen der Leistungen fremder Provider, fremder Netzbetreiber, bei Störungen der eigenen Provider oder bei Reparatur- und Wartungsarbeiten sowie bei anderen mit dem Internetbetrieb einhergehenden Störungen kann es zu Einschränkungen oder Unterbrechungen der thriving Services kommen. Ein ununterbrochener Zugang zu thriving Services und eine ständige Verfügbarkeit der Online-Verbindung und Erreichbarkeit der für die Erbringung der thriving Services verwendeten Server kann daher seitens thriving.eu nicht garantiert werden und ist ein solcher auch nicht geschuldet. thriving.eu wird sich jedoch bemühen, so rasch wie technisch und wirtschaftlich möglich, Störungen und Unterbrechungen zu beheben.
- thriving.eu ist bemüht[TS3] , eine Verfügbarkeit der Server für die Bereitstellung der thriving Services von durchschnittlich 98% pro Kalenderjahr bereitzustellen. Unterbrechungen und Störungen, die dieses Maß nicht überschreiten oder von thriving.eu oder deren Erfüllungsgehilfen nicht zumindest grob schuldhaft herbeigeführt worden sind, berechtigen den Nutzer auch bei entgeltlichen Services weder zur Zahlungsminderung oder Zahlungseinstellung noch zum Vertragsrücktritt oder zur Rückzahlung von bereits bezahlten Entgelten
- Inhalte des Nutzers, Jobinserate, Rollenverteilung
- Bereitstellung von Speicherplatz an den Nutzer
- thriving.eu stellt dem Nutzer zu den Bedingungen dieser AGB thriving.eu Speicherplatz für die Veröffentlichung von Inhalten und Informationen über den jeweils eigenen Nutzeraccount des Nutzers, für die Bereitstellung dieser Inhalte an andere Nutzer sowie für das Schalten von Jobanzeigen für das eigene Unternehmen des Nutzers zur Veröffentlichung in der Jobdatenbank auf thriving.eu zur Verfügung.
- Bereitgestellte Inhalte des Nutzers
- Die von Nutzern eingestellten und veröffentlichten Inhalte sind Inhalte Dritter, werden von thriving.eu nicht geprüft und stellen nicht die Meinung von thriving.eu dar; thriving.eu distanziert sich deshalb ausdrücklich von den Inhalten, die von den Nutzern über deren Nutzeraccount eingestellt und veröffentlicht werden.
- thriving.eu ist nicht verpflichtet, vom Nutzer veröffentlichte Inhalte auf die Beeinträchtigung der Rechte Dritter hin zu überprüfen. thriving.eu überprüft eingestellte Inhalte der registrierten Nutzer nur dann auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit, wenn sie auf diese Inhalte hingewiesen wird oder auf andere Weise davon Kenntnis erlangt, dass bestimmte Inhalte gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen und/oder die Rechte Dritter verletzen. thriving.eu behält sich in diesem Fall vor, Inhalte ohne Angabe von Gründen zu löschen oder den Zugang dazu zu sperren, insbesondere wenn Grund zur Annahme besteht, dass durch den veröffentlichten Inhalt eines Nutzers ein Gesetz verletzt oder gegen die AGB thriving.eu verstoßen oder in Rechte Dritter eingegriffen worden ist.
- thriving.eu ist weder Stellvertreter noch Beauftragter des Nutzers, der Jobanzeigen schaltet, noch des Nutzers, der Informationen aus der Jobdatenbank oder der thriving Services bezieht.
- Für vom Nutzer veröffentlichte Inhalte ist ausschließlich der Nutzer verantwortlich. Der Nutzer garantiert (§880a ABGB) gegenüber thriving.eu und dessen Repräsentanten dafür, dass
- Bereitstellung von Speicherplatz an den Nutzer
- er nur Inhalte veröffentlicht, die rechtlich zulässig sind und nicht in Rechte Dritter eingreifen,
- die vom Nutzer veröffentlichten Inhalte rechtmäßig sind und in Übereinstimmung mit den rechtlichen Vorschriften, denen der Nutzer unterliegt, stehen.
Dies gilt insbesondere auch für die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der Jobanzeigen sowie der Inhalte und Informationen, die von den registrierten Nutzern über deren Nutzeraccount veröffentlicht werden, wofür ausschließlich der Nutzer, der die Veröffentlichung vornimmt oder veranlasst, verantwortlich ist.
Der Nutzer garantiert (§ 880a ABGB), thriving.eu und dessen Repräsentanten hinsichtlich aller Ansprüche Dritter und weiters hinsichtlich aller Nachteile aus Rechtsverletzungen oder Rechtsverstößen schadlos zu halten, die thriving.eu oder dessen Repräsentanten durch die Nutzung von thriving Services durch den Nutzer oder durch die Veröffentlichung einer Jobanzeige durch den Nutzer oder durch die Verbreitung von Inhalten und Informationen, die vom Nutzer über dessen Nutzeraccount veröffentlicht werden, erwachsen.
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- Veröffentlichung und Änderung von Jobanzeigen
- Der Nutzer hat mangels ausdrücklicher anderer Vereinbarung keinen Anspruch auf eine bestimmte Form oder Platzierung der Jobanzeige. Platzierungswünsche sind für thriving.eu nur bei entgeltlichen Anzeigenverträgen im Falle der Bezahlung eines Platzierungszuschlages und einer ausdrücklichen gesonderten diesbezüglichen Vereinbarung bindend.
- thriving.eu ist ferner berechtigt, nicht aber verpflichtet, die Jobanzeigen auch in jedem frei wählbaren Print- oder Onlinemedium oder im Rahmen von Kooperationen auf den Plattformen der Kooperationspartner zu veröffentlichen oder durch Dritte in anderen Printmedien oder anderen Internetportalen mit vergleichbaren Inhalten veröffentlichen zu lassen. Die Veröffentlichung auf anderen Portalen und/oder Domains und/oder anderen (Print)Medien ist jedoch - auch bei entgeltlichen Verträgen - von thriving.eu nicht geschuldet.
- Bleibt eine Jobanzeige des Nutzers als Arbeitgeber - aus welchem Grund auch immer - länger veröffentlicht, als ursprünglich vereinbart, so kann der Nutzer allein aus dem Umstand der länger als ursprünglich vereinbarten Veröffentlichung durch thriving.eu keine Ansprüche - welcher Art auch immer - ableiten.
- Der Nutzer als Arbeitgeber kann auf von ihm veröffentlichte Jobanzeigen zugreifen und Änderungen an diesen vornehmen. Die Vornahme von Veränderungen, welche die Identität der Jobanzeige betreffen, insbesondere den Titel der Anzeige, sodass im Falle der Änderung nicht mehr die ursprüngliche, sondern eine inhaltlich im Wesentlichen neue Jobanzeige entsteht, ist als Schaltung einer neuen Jobanzeige zu werten.
- Rechteeinräumung an Nutzer-Inhalten
- thriving.eu erhält vom Nutzer die Genehmigung zur Benützung allfälliger im Rahmen der Veröffentlichung der Jobanzeige genützter Markenrechte oder Unternehmenskennzeichen, Urheberrechte oder anderer Leistungsschutzrechte.
- Der Nutzer gewährt thriving.eu zudem mit dem Einstellen von Inhalten ein unentgeltliches, inhaltlich, räumlich und zeitlich unbeschränktes, wiederholtes nicht exklusives und widerrufliches Nutzungsrecht an den jeweiligen Inhalten für alle im Rahmen der Vertragserfüllung und dieser AGB thriving.eu zweckdienlichen Nutzungshandlungen.
- Der Nutzer garantiert (§ 880a ABGB) gegenüber thriving.eu und dessen Repräsentanten, dass er zur Erteilung der Genehmigung berechtigt ist und thriving.eu hinsichtlich allfälliger Ansprüche und Forderungen Dritter schadlos hält.
- Veröffentlichung und Änderung von Jobanzeigen
- Generelle Regelungen zur Nutzung von thriving Services
- Geschützte thriving Inhalte
- Die von thriving.eu angebotenen Inhalte sind urheberrechtlich und/oder durch andere Schutzrechte (z.B. Marken-, Patentrechte) geschützt. Ihre Nutzung unterliegt daher den geltenden Urheber- und anderen Schutzgesetzen. Dies gilt auch für Inhalte, die von anderen Nutzern eingestellt / veröffentlicht werden. Jegliche Verwendung dieser Inhalte, insbesondere deren Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung, öffentliche Zurverfügungstellung durch den Nutzer ist lediglich mit ausdrücklicher Genehmigung der jeweiligen Rechteinhaber erlaubt. Möchte der Nutzer diese Inhalte verwenden, so hat er die entsprechenden Genehmigungen durch die Rechteinhaber selbst, auf eigene Kosten und auf eigenes Risiko einzuholen.
- Die Vervielfältigung oder Verwendung der veröffentlichten Beiträge oder deren Inhalte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von thriving.eu nicht gestattet; eigene Beiträge des Nutzers sind von dieser Regelung ausgenommen.
- Das Kopieren, Herunterladen, Verbreiten und Vertreiben sowie Speichern von Inhalten sowie auch das teilweise oder vollständige Einlesen der Daten in Datenbanken, sowie die Analyse von Begriffen, um ihre Struktur und Beziehungen auf der Ebene der Morphologie, Syntax oder Semantik darzustellen (sog. "parsen"), ist nicht gestattet.
- Nutzung von Datenbanken
- Soweit über thriving Services auf Datenbanken zugriffen werden kann, gewährt thriving.eu dem Nutzer das nicht ausschließliche Recht zur Nutzung der in der Datenbank veröffentlichten Inhalte.
- Der Nutzer hat dabei das Recht, in der Datenbank über die zur Verfügung gestellten Suchmasken und -hilfen zu recherchieren und die dabei erzielten Ergebnisse ausschließlich für den eigenen Gebrauch oder zur Erfüllung seiner beruflichen Pflichten zu verwenden.
- Die, insbesondere automationsunterstützte, Übernahme von Inhalten aus der Datenbank durch den Nutzer in andere Medien und deren Veröffentlichung oder Verbreitung in anderen Medien ist ohne ausdrückliche schriftliche Einwilligung von thriving.eu nicht gestattet.
- Die über eine Datenbank zugänglichen Inhalte und Angebote werden durch die Nutzer, welche diese veröffentlicht haben, bestimmt. Für die Aktualität und Richtigkeit der über Datenbanken zugänglichen Angebote ist thriving.eu nicht verantwortlich
- Pflichten des Nutzers bei der Nutzung von thriving Services
- Der Nutzer darf thriving Services nur sachgerecht nach Maßgabe der AGB thriving.eu und der Servicebeschreibung des jeweiligen thriving Service und unter Beachtung des österreichischen Rechts nutzen.
- Insbesondere ist der Nutzer verpflichtet,
- Geschützte thriving Inhalte
- thriving Services nur im Kontext des Portals unter der URL www.thriving.eu im Zusammenhang mit Jobangeboten / Jobsuche zu nutzen. Der Nutzer darf die thriving Services - abgesehen von der Präsentation seines Unternehmens im Zusammenhang mit Jobangeboten / Jobsuche und im durch den Nutzeraccount zur Verfügung gestellten Umfang und abgesehen von der Werbewirkung - nicht zur Bewerbung seines Unternehmens oder zur kommerziellen Geschäftsanbahnung oder Geschäftsabwicklung verwenden;
- mittels thriving Services keine Informationen zu verbreiten, mit denen Produkte oder Dienstleistungen zu gewerblichen Zwecken angeboten und/oder beworben werden, wenn mit dem Nutzer die Verbreitung von Werbung nicht ausdrücklich als Vertragsbestandteil vereinbart wurde;
- thriving Services nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere keine rechts- oder sittenwidrigen Inhalte einzustellen oder auf solche Informationen und Beiträge durch Hyperlink zu verweisen, die gegen Rechte Dritter verstoßen oder rechtswidrig sind (z. B. Verstöße gegen Persönlichkeits-, Urheber-, Marken-, Wettbewerbsrecht sowie sonstige Rechte Dritter, insbesondere Verhalten, welches gegen die guten Sitten verstößt, Beleidigungen, Mobbing, Obszönitäten);
- thriving Services nicht zur Übermittlung oder Veröffentlichung von Inhalten zu nutzen, die beleidigenden oder verleumderischen Charakter haben oder mit denen nicht erweislich wahre Tatsachenbehauptungen über Dritte verbreitet werden, die dazu geeignet sind, Dritte verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen sowie Informationen, die geeignet sind, den Kredit eines anderen zu gefährden oder sonstige Nachteile für dessen Erwerb oder Fortkommen herbeizuführen;
- bei der Nutzung der thriving Services die gesetzlichen Bestimmungen und die Rechte Dritter zu wahren. Insbesondere ist es dem Nutzer untersagt, durch von ihm veröffentlichte Inhalte oder durch Nachrichtenaustausch unrichtige und/oder kreditschädigende und/oder sittenwidrige und/oder sonstige gesetzwidrige Inhalte zu veröffentlichen oder zu verbreiten. Der Nutzer verpflichtet sich, die Ehre, Privatsphäre und Integrität anderer Menschen zu wahren. Er verpflichtet sich, keine Inhalte, Daten, Texte, Bilder, Dateien, Links, Software oder sonstige Inhalte zu verbreiten, die gesetzlichen Bestimmungen zuwiderlaufen, insbesondere rechtswidrig, schädigend, bedrohend, missbräuchlich, belästigend, verleumderisch, vulgär, obszön, hasserregend, rassistisch, sind, Dritten Schaden zufügen oder unrichtig sind;
- keine Inhalte zu verbreiten, zu deren Weitergabe der Nutzer nicht berechtigt ist (z.B. aufgrund von Geheimhaltungsverpflichtungen o.Ä.).
- über thriving Services keine jugendgefährdenden Inhalte oder Informationen, die pornografisch, sittenwidrig oder in sonstiger Weise als anstößig einzuordnen sind, zu verbreiten;
- keine Massen-E-Mails oder Werbe-E-Mails mittels thriving Services an Dritte zu versenden;
- die Sicherung (Backup) seiner Inhalte und auf seinem Nutzeraccount abgelegten Daten selbstverantwortlich auch auf eigenen Systemen vorzunehmen; dies gilt auch für neu einzustellende Inhalte, die bei dem Vorgang des Einstellens unter Umständen verloren gehen können;
- mittels thriving Services keine Propagandamittel einer vom Verfassungsgerichtshof für verfassungswidrig erklärten Partei oder andere, verbotene Propagandamittel sowie Schriften zu verbreiten, die zum Hass gegen Teile der Bevölkerung oder gegen eine nationale, rassische, religiöse oder durch ihr Volkstum bestimmte Gruppe aufstacheln, zu Gewalt oder Willkürmaßnahmen gegen sie auffordern oder die Menschenwürde anderer dadurch angreifen, dass Teile der Bevölkerung oder eine der vorbezeichneten Gruppen beschimpft, böswillig verächtlich gemacht oder verleumdet werden;
- mittels thriving Services keine Informationen zu verbreiten, die lediglich der Kundgabe eines politischen, weltanschaulichen oder religiösen Bekenntnisses dienen;
- mittels des Dienstes keine Informationen zu verbreiten, mit denen Drogen, Betäubungsmittel und bewusstseinsverändernde Stoffe, Tabakwaren, Waffen und Waffenzubehör, Hard- und Software zur Entschlüsselung urheberrechtlich geschützter Informationen und Inhalte sowie sonstige Artikel angeboten und/oder beworben werden, deren Bewerbung und/oder Verkauf gesetzlichen Einschränkungen oder Verboten unterliegt;
- mittels des Dienstes keine Informationen und/oder Dateien zu verbreiten, die Soft- oder Hardware beeinträchtigen, beschädigen oder zerstören können, insbesondere Computerviren, Würmer und Trojaner.
- personenbezogene Daten Dritter im Zusammenhang mit der Nutzung der thriving Services ausschließlich unter Einhaltung der Verpflichtungen des Datenschutzes nach der EU-DSGVO und dem DSG zu verarbeiten.
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- Der Nutzer als Arbeitgeber garantiert die Einhaltung aller arbeitsrechtlichen gesetzlichen Vorschriften in Bezug auf die vermittelten Arbeitskräfte.
- Der Nutzer als Arbeitgeber, welcher die Funktion des Hochladens von eigenen Dienstverträgen nutzt, garantiert, dass diese Dokumente nicht gegen geltende Gesetze verstoßen, insbesondere den geltenden Kollektiven entsprechen, weder Lohn- und Sozialdumping betrieben wird oder jobsuchende Nutzer schlechter gestellt werden.
- thriving.eu hat das Recht, Nutzer, welche gegen die Pflichten gemäß 10.3. verstoßen, von der Nutzung der Plattform auszuschließen. Bei einem derartigen Ausschluss besteht weder ein Recht auf Rückzahlung bereits getätigter Zahlungen noch auch Erfüllung etwaiger noch unerbrachter Leistungen durch thriving.eu.
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- Sonderbestimmungen für die Jobdatenbank
- Soweit thriving.eu dem Nutzer als Arbeitgeber gemäß der dem Vertrag zu Grunde liegenden Produktbeschreibung die Möglichkeit einräumt, jobinteressierte/jobsuchende Nutzer zu kontaktieren, ist dies nur unter der Voraussetzung zulässig, dass der Nutzer als Arbeitgeber selbst eine vakante Stelle zu besetzen hat oder mit der Stellenbesetzung für ein anderes Unternehmen beauftragt ist.
- Die Versendung von Kontaktnachrichten an jobinteressierte/jobsuchende Nutzer ist unzulässig, soweit Inhalte versendet werden, die gegen die guten Sitten verstoßen oder thriving.eu die Duldung des Vorgehens des Nutzers aus sonstigen wichtigen Gründen unzumutbar ist. thriving.eu ist in einem solchen Fall berechtigt, die Leistungserbringung durch Sperrung des Zugriffs einzustellen und behält sich vor, solche Inhalte ohne vorherige Abmahnung zu entfernen. Der Nutzer wird von einer solchen Maßnahme unverzüglich unterrichtet. Ein Erstattungsanspruch des Nutzers wird durch ein derartiges Vorgehen nicht begründet.
- Die Nutzung der Kontaktdaten jobinteressierter/jobsuchender Nutzer darf durch Nutzer als Arbeitgeber ausschließlich zu dem Zweck der Besetzung einer vakanten Arbeitsstelle erfolgen. Der Nutzer als Arbeitgeber verpflichtet sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen.
- Es sind die Bestimmungen des Arbeitsmarktförderungsgesetzes zu beachten.
- Sonderbestimmungen für die Jobdatenbank
- Vertragsabschluss zwischen Nutzern / Dokumentenservice
- Kommt infolge Nutzung von thriving Services ein Vertrag zwischen Nutzern zustande, kommt dieser ausschließlich zwischen dem Nutzer, der die Jobanzeige veröffentlicht, einerseits, und dem Nutzer, der das Angebot dieser Anzeige/dieses Inserates angenommen hat, andererseits zustande. thriving.eu wird nicht Vertragspartner eines solchen Vertrages. Die aus einem solchen Vertrag resultierenden Rechte und Pflichten betreffen ausschließlich den Nutzer, der die Jobanzeige veröffentlicht, einerseits, und den Nutzer, der das Angebot dieser Anzeige/dieses Inserates angenommen hat, andererseits. Ansprüche aus einem solchen Vertrag sind daher ausschließlich zwischen den Job-Vertragspartnern zu regulieren.
- thriving.eu bietet Nutzern als Arbeitgeber die Möglichkeit, den Kontakt mit jobinteressierten/jobsuchenden Nutzern wie auch den Vertragsabschluss über einen Job direkt über das Portal unter der URL www.thriving.eu und einem entsprechenden thriving Service vorzunehmen.
- thriving.eu bietet nur den Rahmen für den Vertragsabschluss zwischen den Nutzern. Der Arbeitgeber ist ausschließlich selbst dafür verantwortlich, die rechtlichen Erfordernisse im Zusammenhang mit dem vom Arbeitgeber angebotenen Job, insbesondere nach den arbeits- und sozialrechtlichen und datenschutzrechtlichen Bestimmungen, einzuhalten. Der Arbeitgeber ist auch im laufenden Vertragsverhältnis über den Job verpflichtet, die rechtlichen Erfordernisse im Zusammenhang mit dem Vertrag über den Job, insbesondere nach den arbeits- und sozialrechtlichen und datenschutzrechtlichen Bestimmungen, einzuhalten.
- Die Vertragsgrundlagen für den vom Arbeitgeber angebotenen Job (Arbeitsvertrag, Informationen, … samt Datenschutzinformationen) sind vom Arbeitgeber in eigener Verantwortung bereitzustellen.
- thriving.eu bietet Arbeitgebern die Möglichkeit, abweichend von Punkt 11.4. Standard-Vorlagen von thriving.eu zu verwenden.
thriving.eu schuldet ausdrücklich nicht, dass diese Standard-Vorlagen den Wünschen und konkreten Anforderungen des Nutzers entsprechen und dass ein bestimmter Erfolg durch die Verwendung der Standard-Vorlagen erzielt wird oder werden kann. Der Nutzer als Arbeitgeber übernimmt es selbst, die Standard-Vorlagen von thriving.eu auf deren Verwendbarkeit und Richtigkeit zu prüfen und verzichtet gegenüber thriving.eu unbeschadet weitergehender Haftungsbeschränkungen gemäß diesen AGB thriving.eu auf Ansprüche welcher Art auch immer gegen thriving.eu oder dessen Repräsentanten oder Kooperationspartner im Zusammenhang mit der Verwendung der Standard-Vorlagen thriving.eu.
thriving.eu schuldet keine Anpassung der Standard-Vorlagen auf die Wünsche und Anforderungen des Auftraggebers und ist auch von einer Hinweis- und Prüfpflicht ausdrücklich entbunden. Der Auftraggeber erhält an den Standard-Vorlagen des Verlages keinerlei Nutzungs- oder Verwertungsrechte, die über deren Verwendung abseits der Nutzung von thriving Services im Zusammenhang mit konkreten Jobangeboten des Nutzers als Arbeitgeber hinausgehen.
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- Nebenabreden zur Bezahlung und Entlohnung sind nicht gültig und sind automatisch nicht Bestandteil des Dokumentenservices von thriving.eu.
- Angaben zu Brutto, Netto und/oder Lohnnebenkosten, welche seitens thriving.eu gemacht werden, dienen nur zur Orientierung/Annäherung bzw Information und werden von thriving.eu weder garantiert noch geschuldet.
- Kommunikation zwischen thriving.eu und dem Nutzer
- Die Kommunikation zwischen thriving.eu und dem Nutzer während der laufenden Vertragsbeziehung erfolgt auf elektronischem Weg.. Der Nutzer stimmt in diesem Zusammenhang insbesondere der elektronischen Übermittlung von Mitteilungen über Vertragsänderungen sowie von Rechnungen und rechnungsbezogener Kommunikation an die vom Nutzer gegenüber thriving.eu dazu bekannt gegebene E-Mail-Adresse zu.
- Der Nutzer wird darauf aufmerksam gemacht, dass Rechnungen Zahlungsfristen sowie Mitteilungen über beabsichtigte Vertragsänderungen oder andere vertragsrelevante Mitteilungen Reaktionsfristen auslösen, bei deren Nichtbeachtung dem Nutzer finanzielle Nachteile (z.B. Verzugszinsen, Betreibungskosten, Wirksamwerden einer Vertragsänderung infolge Nichtkündigung bis zum Wirksamwerden der Änderungen) entstehen können. Der Nutzer ist daher verpflichtet, die von ihm bekannt gegebene E-Mail-Adresse in einem solchem Zustand zu halten, dass E-Mails auch abgerufen werden können, und weiters, den E-Mail-Account regelmäßig, mindestens einmal pro Woche, abzurufen, um einer Versäumnis in Bezug auf Zahlungs- und Reaktionsfristen vorzubeugen. Bei Abwesenheiten oder Verhinderungen des Nutzers von länger als durchgehend 7 Kalendertagen hat der Nutzer für die Dauer der Verhinderung eine automatisch generierte Abwesenheitsverständigung einzurichten.
- Der Nutzer ist während des Vertragsverhältnisses verpflichtet, alle Änderungen seiner Nutzer- und Kontaktdaten, insbesondere des Namens, der Zustellanschrift, der von ihm verwendeten E-Mail-Adresse, thriving.eu umgehend schriftlich (Fax, E-Mail oder Post) zur Kenntnis zu bringen. Der Nutzer kann Änderungen seiner verwendeten E-Mail-Adresse(n) und sonstigen Kontaktdaten jederzeit mitteilen oder die Änderung im Nutzerprofil selbst vornehmen.
- Unterlässt es der Nutzer, thriving.eu die Änderung seiner Zustellanschrift oder die Änderung der von ihm gegenüber thriving.eu bekannt gegebenen E-Mail Adresse mitzuteilen und sind thriving.eu die betreffenden aktuellen Daten des Nutzers nicht bekannt, gelten rechtlich bedeutsame Erklärungen - z.B.: Rechnungen, Mitteilung über Vertragsänderungen - von thriving.eu auch dann, wenn sie dem Nutzer tatsächlich nicht zugegangen sind, dennoch als dem Nutzer zugegangen, sofern diese Erklärungen von thriving.eu an die zuletzt vom Nutzer bekannt gegebene Zustelladresse - und im Fall ausschließlich elektronischer Kommunikation zwischen den Vertragsteilen an die vom Nutzer zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse - versandt wurden.
Die Zustellung gilt in einem derartigen Fall bei Nutzern, die Unternehmer sind,
- bei Briefsendungen an die zuletzt vom Nutzer bekannt gegebene Anschrift innerhalb von Österreich am 5. Werktag nach Versendung
- bei Mitteilungen per E-Mail an die zuletzt vom Nutzer bekannt gegebene E-Mail-Adresse mit jenem Zeitpunkt als bewirkt, zu dem die E-Mail-Nachricht unter gewöhnlichen Umständen unter der vom Nutzer zuletzt bekannt gegebenen E-Mail-Adresse abrufbar ist und unter gewöhnlichen Umständen mit dem Abruf des E-Mail-Accounts durch den Nutzer gerechnet werden konnte.
Es wird die elektronische Rechnungslegung vereinbart. Für die Ausfertigung im Papierformat wird Nutzern, welche Unternehmer sind, eine Aufwandspauschale von € 50,00 pro Dokument in Rechnung gestellt.
- Änderung der AGB thriving.eu
- thriving.eu ist berechtigt, diese AGB thriving.eu sowie den Inhalt des Vertrages auch für laufende Vertragsverhältnisse über thriving Services, deren Nutzung nur mit Registrierung / Nutzeraccount möglich ist, zu ändern.
- Der Nutzer wird vor Inkrafttreten einer Änderung der AGB thriving.eu über die beabsichtigte Änderung der AGB thriving.eu sowie über den Anlass der Änderung und zusätzlich über den Inhalt der Änderungen samt einer konsolidierten Fassung der AGB thriving.eu unter Berücksichtigung der beabsichtigten Änderungen informiert.
- Durch eine solche Änderung der AGB thriving.eu können keine den Nutzer schlechter stellenden Änderungen in Bezug auf die von thriving.eu dem Nutzer geschuldete Hauptleistung (Vertragsgegenstand) oder der mit dem Nutzer vereinbarten Regelungen zur Laufzeit oder Beendigung des Nutzungsvertrages als wesentliche Vertragspflichten von thriving.eu gegenüber dem Nutzern erfolgen. Insbesondere können über den Weg der Änderung der AGB thriving.eu keine zunächst unentgeltlich angebotenen thriving Services mit Wirkung für den Nutzer während des laufenden Vertragsverhältnisses zu entgeltpflichtigen thriving Services umgewandelt werden, es sei denn die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen/Umstände machen dies unumgänglich. Diese wesentlichen Vertragspunkte können nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers geändert werden.
- Die Zustimmung zur Änderung durch den Nutzer gilt als erteilt, wenn der Nutzer nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Information über die Änderung der AGB thriving.eu der Änderung schriftlich widerspricht. Der Widerspruch ist an thriving.eu zu richten.
- Die Änderung der AGB thriving.eu wird, wenn der Nutzer innerhalb von vier Wochen ab Zugang der Information über die Änderung der AGB thriving.eu keinen Widerspruch dagegen erhebt, frühestens mit dem auf den Ablauf der vierwöchigen Widerspruchsfrist nach Zugang der Information folgenden Monatsersten wirksam.
- Im Falle eines zeitgerechten Widerspruchs des Nutzers kann thriving.eu entweder das Vertragsverhältnis zum Monatsletzten, der auf den Zugang des Widerspruchs bei thriving.eu zuzüglich einer Frist von einem Monat folgt, kündigen oder das Vertragsverhältnis zu den zuletzt vereinbarten AGB thriving.eu - ohne die Änderungen, denen der Nutzer widersprochen hat - fortsetzen.
- Bei Kündigung durch thriving.eu gelten bis zum Beendigungszeitpunkt die mit dem Nutzer zuletzt vereinbarten AGB thriving.eu.
- thriving.eu weist den Nutzern in der Information auf obige Fristen und die Bedeutung seines Verhaltens bei der Benachrichtigung über die beabsichtigte Änderung besonders hin.
- Vertragslaufzeit / Kündigung / Folgen der Vertragsbeendigung
- Vertragslaufzeit und Kündigung
- Befristet abgeschlossene Verträge enden mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit. Wird nicht ausdrücklich eine bestimmte Laufzeit vereinbart, wird der Vertrag auf unbestimmte Zeit abgeschlossen.
- thriving.eu und der Nutzer sind beide berechtigt, entgeltliche Verträge über die Nutzung von thriving Services, die für unbestimmte Zeit eingegangen wurden, unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von vier Wochen zum Letzten eines jeden Kalendermonats aufzulösen.
- Bei unentgeltlichen Verträgen über die Nutzung von thriving Services, die für unbestimmte Zeit eingegangen wurden, kann thriving.eu den Vertrag jederzeit kündigen, den unentgeltlichen thriving Service einstellen, ändern oder den Zugang dazu sperren. Ebenso kann der Kunde bei unentgeltlichen Verträgen den Vertrag jederzeit kündigen.
- Das Recht auf vorzeitige Auflösung aus wichtigem Grund bleibt davon unberührt.
- Rücktritt vom Vertrag und vorzeitige Beendigung des Vertrages
- thriving.eu ist berechtigt, bei Verzug des Nutzers - auch wenn thriving.eu bereits mit der Vertragserfüllung begonnen und der Nutzer noch keine Zahlung geleistet hat - nach Maßgabe von § 918 ABGB vom Vertrag zurückzutreten. Die Setzung einer Nachfrist kann entfallen, wenn die Erfüllung durch den Nutzer nicht zu erwarten ist. Ansonsten ist die Gewährung einer Nachfrist von 14 Tagen jedenfalls angemessen.
- Unabhängig davon ist thriving.eu berechtigt, den Vertrag vorzeitig ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist aufzulösen, insbesondere wenn
- die Ausführung der von thriving.eu geschuldeten Leistung aus Gründen, die der Nutzer zu vertreten hat, unmöglich ist oder trotz Setzung einer Nachfrist weiter verzögert wird;
- berechtigte Bedenken hinsichtlich der Bonität des Nutzers bestehen und dieser auf Begehren von thriving.eu weder Vorauszahlungen leistet noch vor Leistung von thriving.eu eine taugliche Sicherheit leistet;
- der Nutzer wesentliche Vertragsbestimmungen verletzt;
- der Nutzer offene Zahlungen trotz erfolgter Mahnung unter Setzung einer Nachfrist von zwei Wochen und unter Androhung der vorzeitigen Auflösung des Vertrages entweder zur Gänze oder auch nur zum Teil nicht leistet;
- der Nutzer nach Androhung der vorzeitigen Auflösung des Vertrages wiederholt in Zahlungsverzug gerät;
- der Nutzer verstirbt oder - bei juristischen Personen oder Personengesellschaften - beendet ist.
- Folgen der Vertragsbeendigung
- Mit Beendigung des Vertrages ist der Nutzer nicht mehr berechtigt, die thriving Services zu nutzen, es sei denn, es wird ein neuer Vertrag für die Nutzung von thriving Services abgeschlossen.
- thriving.eu ist mit Wirksamkeit der Vertragsbeendigung berechtigt, die Daten des Nutzeraccounts endgültig zu löschen. thriving.eu ist jedenfalls nicht verpflichtet, die Daten des Nutzeraccounts und die Inhalte des Nutzers über das Datum der Vertragsbeendigung und 4 Wochen darüber hinaus weiterhin zu speichern, verfügbar zu halten oder dem Nutzer zur Verfügung zu stellen.
- Folgen der Vertragsbeendigung
- Haftung
- Jeder Vertragspartner haftet dem anderen nach den allgemeinen schadenersatzrechtlichen Vorschriften, soweit nicht ausdrücklich und schriftlich etwas Abweichendes vereinbart ist:
- Für die Haftung von thriving.eu gegenüber Verbrauchern im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gilt: Soweit es für die Haftung auf ein Verschulden ankommt, wird - mit Ausnahme von Personenschäden, für die bereits bei leichter Fahrlässigkeit gehaftet wird - nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit gehaftet.
- Für die Haftung von thriving.eu gegenüber Unternehmen im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes gilt: Soweit es für die Haftung auf ein Verschulden ankommt, wird nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit gehaftet. Ausgenommen bei Vorsatz ist die Haftung mit € 7.500,00 beschränkt und wird die Haftung für entgangenen Gewinn, Folgeschäden, reine Vermögensschäden sowie für alle mittelbaren Schäden ausgeschlossen. Des Weiteren wird die Haftung gemäß dem Produkthaftungsgesetz ausdrücklich ausgeschlossen. Für Datenverlust wird ausgenommen bei Vorsatz keine Haftung übernommen.
- Alternative Streitbeilegung
- Gemäß dem Alternativen Streitbeilegungsgesetz hat der Unternehmer Verbrauchern, mit denen er in einer Streitigkeit keine Einigung erzielen kann, die zuständige Stelle zur alternativen Streitbeilegung mitzuteilen und weiters zu informieren, ob der Unternehmer an einem Verfahren vor der Stelle zur alternativen Streitbeilegung teilnehmen wird.
- Die für thriving.eu vorgesehene AS-Stelle ist:
Verein „Schlichtung für Verbrauchergeschäfte“
Mariahilfer Straße 103/1/18
1060 Wien
office@verbraucherschlichtung.at
http://www.verbraucherschlichtung.or.at
ZVR-Zahl: 475 536 813
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- thriving.eu wird an einem Schlichtungsverfahren generell NICHT teilnehmen.
- Allgemeine Bestimmungen
- Soweit in diesen AGB thriving.eu im gemeinsamen Geschäftsverkehr zwischen thriving.eu und dem Nutzer auf das Schriftformerfordernis Bezug genommen wird, sind Mitteilungen sowohl per Fax als auch per E-Mail ausreichend.
- Auf die Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und thriving.eu ist ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss der internationalen Verweisungsnormen anzuwenden. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
- Erfüllungsort ist der Sitz von thriving.eu.
- Als Gerichtsstand für alle sich unmittelbar zwischen thriving.eu und dem Nutzer ergebenden Streitigkeiten wird das für den Sitz von thriving.eu örtlich und sachlich zuständige österreichische Gericht vereinbart.
- Wird irgendeine Bestimmung der Vereinbarung zwischen den Vertragsparteien von einem Gericht oder einer anderen Behörde als nicht durchsetzbar oder ungültig erklärt, so beeinträchtigt dies die Gültigkeit, Gesetzmäßigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen der Vereinbarung nicht.
Muster Widerrufs-Formular:
Widerrufsformular
für Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an
Anbieter: Thriving GmbH
Adresse: Moos 6, 6082 Patsch
E-Mail: office@thriving.eu
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf von Waren des Anbieters.
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Bezeichnung der vom Widerruf betroffenen Ware(n) (**)
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(**) optional, kein Pflichtfeld